Nachgefragt: Klapprad-Mitnahme in Augsburger Straßenbahnen und Bussen


Seit 5. Juni 2014 ist die Mitnahme von Falträdern in Augsburger Straßenbahnen und Bussen erlaubt und kostenfrei möglich.

Pressemitteilung: http://www.sw-augsburg.de/ueber_uns/pressemitteilungen_8535.php

Flyer: http://www.sw-augsburg.de/downloads/6316_SWA_V_Folder_Faltrad_V08_Freigabe.pdf

In beiden Publikationen kann der Eindruck entstehen, das Angebot beziehe sich nur auf das von den Stadtwerken beworbene Faltrad, das man extra kaufen muss. („swa Faltrad“, Marke TERN, 699 Euro).

Wir haben bei den Stadtwerken nachgefragt und folgende Antwort bekommen:

„Diese neue Regelung ist gültig für alle zum Gepäckstück zusammengefalteten Falträder, bis zu einer Reifengröße von 20“.

Wir haben ein Foto eines 70er-Jahre-Klapprads zurückgeschickt und nachgefragt, ob auch dieses Modell (meistens nicht als Falt-, sondern als Klapprad bezeichnet) unter die Regelung fallen würde.

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Die Antwort:

Es ist gestattet, Falträder in unseren Bussen und Bahnen mitzuführen. Voraussetzung hierfür ist:

  • Die Größe der Räder darf 20 Zoll nicht überschreiten.
  • Falträder müssen zusammengeklappt sein.
  • Falträder sind von den Fahrgästen so unterzubringen und zu beaufsichtigen, dass die Sicherheit und Ordnung des Betriebes nicht gefährdet wird und andere Fahrgäste nicht belästigt werden.
  • Das Faltrad ist im zusammengeklappten Zustand ein Gepäckstück (§ 11 der Beförderungsbedingungen). Die Beförderung erfolgt unentgeltlich.

Die Marke und die Farbe spielen keine Rolle.

Wir interpretieren das als ein JA.

 

 

Freiraum-Demo toller Erfolg – harter Polizeieinsatz


Ein Statement von Gena (Guerilla Gardening), Ben (Razed. e.V.) und Stefan (Bikekitchen).

Die erste Augsburger Freiraum-Demo mobilisierte ca. 200 Augsburgerinnen und Augsburger, die mit bunten Transparenten und Schildern fröhlich und total friedlich durch die Stadt zogen. Nach einer Zwischenkundgebung am Rathausplatz und einer Schleife durch die Maximilianstraße endete die farbenfrohe Demonstration am Moritzplatz. Die beteiligten Projekte und Initiativen erklärten nochmals ihre Forderungen und Ziele.

Wir sind mit der Teilnehmerzahl und dem Ablauf der Demo sehr zufrieden. Das Wetter spielte mit, es war zwar kalt, blieb aber trocken. Ein besonders schönes Erlebnis war das gemeinsame Auftreten von den beteiligten Organisationen und der Zusammenhalt untereinander. Die vielen Schilder und Transparente sorgten für eine farbenfrohe Demo. Besonders toll fanden wir, dass die Musikanlage für die Kundgebungen umweltfreundlich auf einem Lastenfahrrad transportiert wurde.

Es kamen die unterschiedlichsten Menschen zusammen. Viele Kinder waren im Demonstrationszug, zwei Stadträte waren dabei und Akteure der lokalen Agenda 21. Unser jüngster Demoteilnehmer war 10 Monate alt, bei dem Ältesten können wir nur raten. Wir haben uns gefreut, dass viele Menschen dem Aufruf gefolgt sind, die nicht direkt mit den Intiativen in Verbindung stehen, aber das gemeinsame Anliegen unterstützen möchten.

Nach Beendigung der Demonstration sorgte sorgte ein Flitzer für Heiterkeit, als er eine Runde um die Demoteilnehmer_innen drehte. Der nicht provokant auftretende Flitzer zog sich in Ruhe nach der Demo wieder an, die Situation war erledigt. Niemand hat sich beschwert, niemand wurde gefährdet, niemand wurde provoziert, alles friedlich, alles schön.

Die Polizeibeamten schienen sich in der Zwischenzeit aber darauf verständigt zu haben, die lustige Darbietung unter allen Umständen ahnden zu wollen, wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses. Als der Spaßvogel im Gehen begriffen war, haben ihn zwei Polizeibeamte in Zivil ohne Vorwarnung auf den gepflasterten Boden gerissen und danach gegen eine Wand gedrückt und schließlich ziemlich rabiat in Handschellen und verdrehten Armen in einen Polizeibus verfrachtet.

Die Brutalität der Polizei war für die Anwesenden sicher verstörender als ein nackter Pimmel. Den Passanten, die eben noch über den Flitzer gelacht haben, blieb die Heiterkeit im Halse stecken.

Viele Demoteilnehmer_innen waren über die krasse Vorgehensweise der Polizeibeamten erschüttert und haben gegen die Behandlung protestiert. Es kam zu einem Durcheinander, bei dem die Polizisten sogar versuchten, die Ordner der inzwischen aufgelösten Demonstration zu instrumentalisieren, um ihre Maßnahme durchzuziehen. Die Ordner waren viel mehr damit beschäftigt, die Demonstrationsteilnehmer zu schützen. Die Polizei hat bewusst die Lage zum Eskalieren gebracht und dann versucht, die Ordner auf ihre Seite zu ziehen und die Demo zu spalten.

Die Polizeibeamten, allen voran der Einsatzleiter, verteidigten ihr Vorgehen, so dass sich spontan einige Demonstrant_innen solidarisierten und sich ebenfalls – allerdings nicht gänzlich – auszogen, um ihre Ablehnung gegen diese harte Linie zu zeigen. Die Polizei lies nach einigen Diskussionen ihr ursprüngliches Vorhaben fallen, den Flitzer mitzunehmen und entließ ihn vor Ort nach Feststellung seiner Personalien.

Vor der Demo gab es ein Kooperationsgespräch zwischen den Organisator_innen und der Polizei. Leider war es doch kein so offenes Gespräch wie es für die Organisator_innen den Anschein hatte. Der Einsatz von zivilen Beamten sowie die letztendliche Polizeistärke wurde trotz Nachfrage nach der Art der Polizeibegleitung falsch bekanntgegeben, aus taktischen Gründen, wie es später hieß. Der Einsatzleiter hatte außerdem angekündigt, bei Schwierigkeiten zuerst mit dem Demo-Organisator zu sprechen. Das ist leider nicht erfolgt! Ist das ein Spiel, das im Vorfeld von Demonstrationen üblich ist? So haben wir das nicht erwartet.

Der harte, überfallartige Zugriff im Rücken der Demoteilnehmer_innen hat zu verständlichen Gegenreaktionen geführt, da er dem Charakter der Veranstaltung, der Aktion und der einzelnen Initiativen nicht entsprochen hat. Der Einsatzleiter hat im Lauf der Diskussionen die nicht nachvollziehbare Ansicht vertreten, die Aktion sei von den Organisator_innen geplant gewesen und der Flitzer wäre bewusst abgeschirmt worden. Diese vorwurfsvolle  Sichtwiese, dass eine Art krimineller Energie im Spiel gewesen sein soll, ist falsch und versucht das Fehlverhalten der Polizei nachträglich zu rechtfertigen.

Die denkbar härteste Gangart zu wählen, wirft ein sehr schlechtes Bild auf die Augsburger Polizei. Sie ist anscheinend  mit Vorurteilen angetreten, trotz jovialen Vorgesprächs. Die unangemessene Vorgehensweise wird dafür sorgen, dass in Zukunft keine Kooperationsgespräche mehr stattfinden werden. Es ist außerdem davon auszugehen, dass aufgrund dieses Vorfalls die Akzeptanz der Polizei, die immer von den Polizisten gefordert wird, eher abnehmen als zunehmen wird. Seinen Ermessens- und Entscheidungsspielraum hat der Einsatzleiter sehr schlecht genutzt.

Der Einsatzleiter hat sich auf § 183 StGB berufen und die Aktion als Straftat bezeichnet, die er zwingend verfolgen muss. Die Kriterien für eine Straftat nach § 183 StGB liegen jedoch sehr hoch und wurden in diesem Fall in keiner Weise getroffen. Hier noch ein Link zum § 183 StGB mit Beispielen. http://www.123recht.net/Exhibitionismus,-exhibitionistische-Handlungen-und-Erregung-oeffentlichen-Aergernisses-__a152992.html

Zum Glück wurde das Opfer trotz dieses harten Vorgehens nicht wesentlich verletzt.

Und ein großes Dankeschön an alle, die sich mit dem Flitzer solidarisierten. 😀

 

Die Wahl ist vorbei…


…und was bleibt auf der Strecke? richtig, das Einsammeln der Wahlplakate. Wie nach jeder Wahl, ist ja nichts neues 🙂

Wir als Bikekitchen stehen für Upcycling und Recycling. Wir vermeiden Müll wo es nur geht,  tragen dazu bei dass weniger Neues gekauft wird und reparieren was nur irgendwie möglich ist.  Die Städteverschmutzung durch Wahlplakate ist eine Seuche, und es wird mit jeder Wahl noch mehr Müll aufgehängt.

Wahlplakate

Mehr Bilder von Wahlplakaten sparen wir euch an dieser Stelle. Wir mussten sie schon lange genug ertragen!

Es wurde zwar erst vor drei Tagen gewählt, aber es liegen immer noch Plakate von der Wahl im letzen Jahr in unseren Straßengräben und Grünflächen.

Achtet mal auf eurem täglichen Wegen darauf, wie lange es dauert bis sie alle verschwinden.

Die Wahlwerbung genießt ja ganz besondere „Regelungen“. Einschränkungen hat sie leider keine, außer dass sie nicht an bestimmten Plätzen in der Stadt hängen und nicht den Verkehr beeinträchtigen darf. Und zahlen müssen die Parteien keinen Cent für die Plakatwerbung.

Private Veranstalter können ein Lied davon singen wie streng die Regelungen und wie hoch die Einschränkungen für Veranstaltungsplakate sind. Diese müssen bereits einen Werktag nach der Veranstaltung abgehängt sein, sonst drohen Bußgelder.

In anderen Städten wurden schon Bußgelder gegen Parteien verhängt, wenn die Plakate nicht innerhalb einer Frist (variiert in jeder Gemeinde) abgehängt wurden: Berlin, Bottrop und nochmal Bottrop.

Nach langen Suchen habe ich die „Plakatierungsordnung“ der Stadt Augsburg gefunden. Sie ist am 11.08.2003 in Kraft getreten und gilt 20 Jahre.  Darin steht unter anderem:

„(1) Politische Parteien, Wählergruppen und Kandidaten dürfen bis zu 6 Monate vor Wahlen, Volksbegehren, Volks-entscheiden und kommunalen Bürgerentscheiden sowie bis zu einem Monat vor konkreten Versammlungen, Kundgebungen oder ähnlichen Veranstaltungen Anschläge auch außerhalb der in § 1 Abs. 1 Satz 1 dieser Verordnung genannten Stellen anbringen, falls es die zur Verfügung über diese Stellen Berechtigten gestatten. Diese Anschläge sind innerhalb von 10 Tagen nach dem Wahltag oder dem Veranstaltungstag zu entfernen.
(2) Abs. 1 Satz 1 gilt nicht an oder in der unmittelbaren Umgebung von unter Denkmalschutz stehenden Bauwerken
und Naturdenkmalen.“
„Nach Art. 28 Abs. 2 LStVG kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 1 Satz 2 die öffentlichen Anschläge nicht innerhalb von 10 Tagen nach dem Wahltag oder Veranstaltungstag entfernt.“
>> Verstehe ich (2) Abs. 1 Satz 1 richtig? Es dürfen keine Wahlplakate in der unmittelbaren Umgebung von unter Denkmalschutz stehenden Bauwerken hängen oder stehen? Falls ich richtig liege, bin ich mir ziemlich sicher, dass eine ganze Menge Wahlplakate unerlaubt aufgehängt wurden da in Augsburg sehr viele Bauwerke unter Denkmalschutz stehen:  Geodatenbank des bayerischen Landesamts für Denkmalpflege
BaudenkmälerWie man hier sehr gut erkennen kann ist die halbe Innenstadt rot gefärbt und steht somit unter Denkmalschutz.
So ihr lieben Partien Augsburgs, jetzt sind wir mal gespannt ob am 27.03.2014 noch Plakate hängen – dann ist die 10 tägige Frist um. Und noch gespannter dürfen wir sein ob die Stadt die Eier in der Hose hat dann auch zu handeln!
Verfasser: Christoph

Heute (Montag 10.3.) ab 18.00: das spezielle BK-Angebot


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Du hilfst uns von 18-20 Uhr beim Aufräumen der Bikekitchen, dafür kannst Du danach mit uns zusammen die Bikekitchen für deine eigene Reparatur bzw. dein Projekt nutzen. Wir haben montags immer „nur“ 2-3 Gäste, so dass genug Raum verfügbar ist. Wir bieten das nicht jeden Montag an, veröffentlichen die Montagsöffnungen immer im Blog und auf Facebook in der Regel am Montagvormittag.

Heute kannst Du Dir aus folgenden Aufgaben eine aussuchen:

  • 2-3 Fahrräder zerlegen, teilweise sind sie schon halb zerlegt
  • Fahrräder herrichten
  • Cantilever-Bremsen aussortieren
  • Laufräder zerlegen
  • Lumpen schneiden
  • Kleinteile sortieren

Bericht von der Auftaktveranstaltung zum Projekt „Fahrradstadt 2020“


Am 03. Februar um 19.30 Uhr im goldenen Saal wollten wir natürlich auch dabei sein. Unser Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl begrüßte alle Gäste und verabschiedete sich danach zu einem anderen Termin.

Dr. Kaulen vom beauftragten Verkehrsplanungsbüro zeigte seine Präsentation, die zum Glück nicht zu lange und durchaus interessant war.

Besonders positiv aufgefallen ist, dass er fast alle „kleinen“ Augsburger Projekte und Initiativen gefunden und in seiner Präsenation erwähnt hat (auf den Fotos zu sehen). Diese stützen nämlich das Projekt Fahrradstadt auf ganz direkte Weise. Die Nennungen haben uns positiv überrascht und gefreut.

Nach einigen Worten von Gerd Merkle, unserem Baureferenten, begann die Fragerunde für das Publikum. Wir waren flink und durften als erste ans Mikrofon. Nach einem Dank an Herrn Kaulen für die Berücksichtigung der Bikekitchen und anderer befreundeter Initiativen äußerten wir Kritik am fehlenden Winterdienst auf Radwegen und schlechtem Baustellenmanagement mit vermeidbaren Behinderungen für Fahrradfahrer*innen.

Das reichte uns noch nicht, wir erwähnten einen weiteren Punkt, nämlich die gerade neu gebauten Abschnitte Grottenau sowie Königsplatz mit Umgebung. Dr. Kaulen zeigte vorher auf seinen Folien besonders positive Stellen in Augsburg, die für Fahrradfahrer*innen sicher, komfortabel und gut gelungen sind. Die gerade neu gebauten Abschnitte fehlten dabei. Wir wiesen darauf hin, dass das wohl daran liegt, dass dort einiges nicht so gelungen ist. Wir bekamen für alle Aussagen ordentlich Applaus, scheinen also den Nerv getroffen zu haben.

Nun verging die Zeit schnell, es gab mindestens 20 Wortmeldungen und Fragen an Dr. Kaulen und Herrn Merkle. Zum Beispiel die Anregung, die Augsburger Taxifahrer und Stadtwerke-Fahrer hinsichtlich des Fahrradfahrerschutzes zu schulen.

Dr. Kaulen hat alle Fragen elegant und eloquent beantwortet. Er konnte ohne Zwänge sprechen und ein Idealbild für Augsburg skizzieren.

Herr Merkle hatte es etwas schwerer, da er konkret zu einzelnen Straßenabschnitten Stellung beziehen musste und tiefer in die Augsburger Details verstrickt ist bzw. die meisten Baumaßnahmen selbst verantwortet hat. Er vermittelte sein echtes Interesse an der Förderung des Radverkehrs in Augsburg und wirkte dabei glaubhaft. Er erläuterte seine Entscheidungen detailliert und sorgte damit für etwas mehr Einblick und Verständnis für die Nöte der Verwaltung zwischen Gestaltungswillen, politischem Willen und Anforderungen der Straßenverkehrsordnung. Trotzdem wünschte man sich zwischendurch mehr Mut (und politischen Willen) zu kreativen Lösungen statt der Antwort „das geht nicht, weil…“ Ein Beispiel ist die Einrichtung von Tempo 30-Zonen oder einer Fahrradstraße.  Vor allem bei breiten Straßen sei dies nicht sinnvoll, weil „sich eh niemand daran hält“. Diese Argumentation erscheint wie eine Bankrotterklärung gegenüber dem Automobilverkehr.

Im Publikum saßen so gut wie alle Augsburger Akteure, die den Fahrradverkehr fördern möchten. In der ersten Reihe der Fahrradbeauftragte Thomas Hertha, der ADFC-Vertreter Janos Korda und ein weiterer städtischer Mitarbeiter. Die Medien (mindestens AZ und A-TV) waren vertreten, außerdem engagierte Fahrradhändler wie Herbert Tambour vom Dynamo Fahrradladen, ein paar Politiker und Stadtratskandidaten, die Carsharer, die lokale Agenda 21, Bürgerinitiativen (Pfersee), der VCD, der ADFC, die Critical Mass, das VOLLDABEI-Projekt für Flüchtlingsfahrräder, die Polit-WG, ein paar Fahrradblogger, ein Fahrradpolizist, wir von der Bikekitchen und interessierte Einzelpersonen (habe ich jemanden vergessen? Dann bitte einen Kommentar schreiben).

Wir haben tatsächlich niemanden vermisst. Dr. Kaulen hat das gewürdigt und sich gewünscht, dass all diese Akteure zusammenarbeiten, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. Man hat gemerkt, dass viele der Teilnehmer speziell in ihn große Hoffnungen setzen, nachdem in den letzten Jahren in den Augen einiger Teilnehmer nicht genug in Augsburg voran gegangen ist.

Zuletzt ein Wort zu den beiden Stellwänden mit angepinnten Stadtkarten, auf denen die Gäste mit kleinen Klebepunkten gute und schlechte Stellen in Augsburg markieren sollten: der neue Königsplatz wird demnach als größter Gefahrenpunkt gesehen. Und das, obwohl er ganz neu konzipiert wurde. Wir können das nachvollziehen, haben selbst auch schon Schwachstellen identifiziert. Eindeutig als gute Radstrecken wurden nur die Radwanderwege entlang von Lech und Wertach gekennzeichnet, die hauptsächlich dem Freizeitradeln dienen.

Das Event bot eine großartige Gelegenheit, sich auszutauschen. Bis nach 22.00 Uhr haben wir mit verschiedenen Freunden und Bekannten gesprochen und Meinungen ausgetauscht. Die Veranstaltung wurde insgesamt positiv kommentiert.

Heute ab 18.00 Helferabend


schlauchteststation

Hallo,

wir öffnen heute wieder ab 18.00 Uhr für hilfsbereite Fahrradmenschen, männlich wie weiblich.

Was gibt es heute zu tun?

  • Reifen flicken
  • Laufräder herrichten oder ausschlachten
  • ein Regal bauen

Kann in der Zeit auch an privaten Rädern geschraubt werden?

  • Nicht von 18:00 – 20:00. Danach kann gerne noch an eigenen Rädern geschraubt werden. Wir helfen wie immer dabei.

Was unterscheidet diese Montage von den Donnerstagsöffnungen?

  • entspannte Atmosphäre
  • kein Gedrängel durch zu viele Gäste in den kleinen Räumen
  • Gemeinsames Lernen beim Zerlegen und Herrichten
  • Die Bikekitchen(-menschen) besser kennenlernen